Versicherungsrecht

BGH: Urteil vom 20.12.2017 – IV ZR 11/16 – veröffentlicht am 08.02.2018

Was zunächst seltsam klingt, nämlich dass man trotz Ausübung eines Berufes Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung beziehen kann, ist tatsächlich nicht neu. Die meisten Bedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherungen sehen eine so genannte „konkrete Verweisung“ vor. Das bedeutet, man ist berufsunfähig, wenn man seinen ursprünglichen Beruf nicht mehr ausüben kann, und gleichzeitig keinen anderen Beruf ausübt.

Dies gilt aber nur, wenn der neu ausgeübte Beruf in etwa den gleichen sozialen Status innehält. Das ...

(BHG: Urteil vom 14.03.2017 – VI ZR 226/16; veröffentlicht am 13.07.2017)

Grundsätzlich verjährt ein Anspruch innerhalb von 3 Jahren. Die Verjährung beginnt mit Ablauf des Jahres in dem der Anspruch entstanden ist, und das Unfallopfer Kenntnis hiervon hat. Ein Beispiel: Unfall im Jahre 2010. Schädiger und Haftpflichtversicherung sind bekannt. Die Verjährung beginnt mit Ablauf des 31.12.2010. Verjährung tritt ein mit Ablauf des 31.12.2013.

Das Gesetz sieht allerdings vor (§ 115 VVG), dass die Zeitspanne zwischen Meldung beim Haftpflichtversicherer und dessen Entscheidung nicht mitgezählt ...

Sozialgericht Dresden Urteil vom 10.02.2017 (veröffentlicht am 15.02.2017) S 5 U 233/16

Das Sozialgericht Dresden hat den Schaden am Meniskus eines Profifußballers als Berufskrankheit anerkannt.

Ein Meniskusschaden ist zwar grundsätzlich eine anerkannte Berufskrankheit (BK 2102: Meniskusschaden nach mehrjähriger andauernder oder häufig wiederkehrender, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastender Tätigkeit). Aber die Anerkennung setzt eine gewisse Dauer und eine Gewisse Intensität der „Einwirkung“ voraus. Hieran scheitern die meisten Sportler: Denn die Berufskrankheit 2101 ist für Personen gedacht, die über mehrere Jahrzehnte beruflich kniebelastenden Tätigkeiten ausgesetzt sind, wie ...